Politische Krise in Österreich

    Ich glaube es hat bis jetzt jeder etwas von der nicht sehr rosigen politischen Lage in Österreich erfahren. Meiner Meinung nach würde es sehr schade sein, wenn die Schwarz-Blaue Regierung an so einer winzigen Kleinigkeit namens Steuerreform scheitern würde. Immerhin hat diese Opposition, in meinen Augen, bis jetzt versucht viel umzusetzen. Beispielsweise das Null Defizit.


    Wie ich gesehen habe, habt ihr in Deutschland mit der Verschiebung der Steuereform ins Jahr 2003 nicht so viele Probleme wie wir Österreicher !


    Kommentare ?


    Edit: Um 21.00 gibt Riess-Passer auf ORF2 eine Erklärung ab.


    Edit2: Vizekanzlerin Riess-Passer, Finanzminister Karl-Heinz Grasser und FPÖ Klubobmann Peter Westenthaler sind zurückgetreten. Meiner Meinung nach bleibt nun Bundeskanzler Wolfgang Schüssel nicht anderes übrig als Neuwahlen einer Bundesregierung für Österreich.

    Diese Regierung scheitert nun nicht alleine an der Steuerreform sie scheitert auch daran dass das "einfache Parteimitglied" Haider auch nach dem er nun dieses sein sollte viel Macht auf die ganze Partei ausübt und so mehr oder weniger machen kann was er will.


    Kurz zwischendurch muss ich dir was sagen *gg*:

    Zitat

    Immerhin hat diese Opposition,....


    Die Opposition sind die SPÖ und die Grünen :] (Opposition - zu englisch: Opposit - das Gegenteil)


    Was eine Regierung sagt oder versucht zählt nicht. Es zählt einzig allein was sie wirklich tut bzw. getan hat.
    Nur weil eine Regierung nun VERSUCHT die Arbeitslosenrate zu senken ist sie ja nicht gleich super und toll.


    Neuwahlen sind das beste was jetzt noch kommen kann. Denn was hat uns denn dieses "schwarz-blaue Experiment" denn eingebracht?
    Eher mehr Negatives als Positives (EU-Sanktionen, nicht Einhaltung wichtiger Wahlversprechen,...).


    Was in den Jahren zuvor die SPÖ zusammen mit der ÖVP aufgebaut hat und meiner Meinung auch mehr oder weniger gut funktioniert hat ist in den letzten paar Jahren schwer angeschlagen und total umgekrempelt worden.
    Nebenbei gesagt hat die SPÖ (wie in einem Gusenbauer Interview von der ZIB die gerade läuft) ihre Fehler der Vergangenheit analysiert und versucht daraus zu lernen.


    BTW wäre es auch blöd wenn jetzt das Regierungsteam der FPÖ neu formiert wird mit neuen Leuten. Seien es jetz nur 3 oder das gesamte Team (mit dessen Rücktritt ja genauso spekuliert wird).
    Diese Leute müssten sich wieder komplett neu einarbeiten, da macht es keinen Unterschied ob nun schon eine gewisse Arbeit vorliegt. So könnte das einfach nix werden.


    Soda jetz hab ich auch mal mein Senf dazugegeben :D


    mfg manuel


    EDIT: Jetz is es so ziemlich sicher... Irgendwann im Bereich von Mitte November - Mitte Dezember gibt's neuwahlen.
    Laut Bundeskanzler Schüssel wird der Nationalrat bei nächster Gelgenheit aufgelöst